In Teilen Erfurts (Sanierungsgebiet „Altstadt Erfurt" inkl. „Kartäuser Gebiet" sowie den Fernwärme-Vorranggebieten) gilt nach der Fernwärmesatzung von 2005 (Stadtrecht 3.008) ein Anschluss- und Benutzungszwang (§ 5): Betroffene Grundstücke müssen an das Fernwärmenetz angeschlossen werden und den gesamten Raumwärmebedarf daraus decken — Gas-, Öl- und Festbrennstoff-Heizungen sind dort nicht zulässig.

Wann der Zwang greift: Die Pflicht entsteht, wenn eine betriebsfertige Fernwärmeleitung Ihr Grundstück erschließt. Nach Auskunft des Umweltamts Erfurt ist das schon der Fall, wenn die Leitung im Straßenbereich liegt oder das Grundstück tangiert. Ein Hausanschluss ist dafür nicht nötig, und mitgeteilt wird der Zeitpunkt von Amts wegen in der Regel nicht. Ob bei Ihnen eine Leitung liegt, sagt die Einstufung als Ausbaugebiet nicht aus; das erfahren Sie nur bei der SWE. Für die Förderung zählt die kommunale Entscheidung; die Leitung spielt dort keine Rolle (siehe Frage oben). (Auslegung nach aktuellem Stand.)

Eine Befreiung erhalten Anlagen, die vor Ort emissionsfrei arbeiten, etwa eine Wärmepumpe (§ 6 Abs. 1). Eine Leistungsgrenze gibt es dafür nicht; die 30 kW in der Satzung betreffen nach Auskunft des Umweltamts nur Anlagen mit nachwachsenden Rohstoffen (diese nicht im Versorgungsgebiet 1). Bei der Wärmepumpe prüft das Amt vor allem den Schall. Eine Hybridanlage mit Gaskessel arbeitet nicht emissionsfrei und fällt nicht unter diese Befreiung; für sie bleibt nur der Einzelfall nach § 6 Abs. 3. Den Antrag stellen Sie beim Umwelt- und Naturschutzamt, grundsätzlich innerhalb von drei Monaten nach Herstellung der betriebsfertigen Leitung (§ 6 Abs. 4). Im begründeten Einzelfall kann das Amt von dieser Frist abweichen.

Die Satzung stammt von 2005 und wird im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung voraussichtlich angepasst. Mehr Hintergrund im Wegweiser.

Satzung 3.008 (PDF, Stadt Erfurt)  ·  Gebiet prüfen & Befreiung beantragen  ·  Fernwärme an Ihrer Adresse? (SWE-Check)